Neue Instrumente der KBOB

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Neue Instrumente der KBOB

Die KBOB, die Koordinationskonferenz der Bau- und Liegenschaftsorgane der öffentlichen Bauherren, ist stark gefordert: Allein die Revision des öffentlichen Beschaffungsrechts erfordert einen enormen Bedarf an der Erstellung und Überarbeitung von Hilfsmitteln, Leitfäden und Empfehlungen. Gleiches gilt für den Bereich des nachhaltigen Bauens, wo die Ansprüche der Politik und der Branche kontinuierlich zunehmen und praxistaugliche Konzepte gefordert werden. Hinzu kommen die besonderen Herausforderungen der Corona-Pandemie und nun zusätzlich die durch den Krieg in der Ukraine geschaffenen Zerwürfnisse in den internationalen Lieferketten.

Erfreulich ist, dass die KBOB die an sie gestellten Erwartungen erfüllt: Der Output der KBOB ist beachtlich und verdient Anerkennung, gerade in Angesicht der schlanken Strukturen der Geschäftsstelle.

In jüngster Zeit sind unter anderem folgende interessante Dokument auf der Website der KBOB publiziert worden:

Aufruf – Zusammenarbeit unkompliziert und partnerschaftlich fortsetzen

Ein starkes Zeichen ist der gemeinsame Aufruf der KBOB, der IPB (Interessengemeinschaft privater professioneller Bauherren) und Bauenschweiz, der Dachorganisation der Schweizer Bauwirtschaft, bei der auch die usic Mitglied ist. Anlass ist der tragische Krieg in der Ukraine und die weltweiten Sanktionen gegen Russland und Belarus. Diese stellen auch die Bauwirtschaft in der Schweiz vor grosse, neue Herausforderungen. Die erwähnten Organisationen rufen ihre Mitglieder auf, die Zusammenarbeit in gegenseitiger Fairness unkompliziert und mit Augenmass fortzusetzen. Dabei sollen insbesondere partnerschaftliche Lösungen gefunden werden, wenn aufgrund von Lieferschwierigkeiten Projektverzögerungen oder sogar Stopps von Baustellen und Projektplanungen drohen.

Empfehlungen der BKB und der KBOB für die KMU-verträgliche Ausgestaltung der öffentlichen Beschaffungsverfahren

Schon länger erwartet wurde ein Statement des Bundes zur KMU-verträglichen Ausgestaltung der öffentlichen Beschaffung. Das Papier liegt nun vor und es ist geglückt. Das ist nicht selbstverständlich, wird das Thema doch durchaus kontrovers diskutiert. Für die Schweiz ist die KMU-Wirtschaft von zentraler Bedeutung und so erstaunt es nicht, dass Rufe nach einer besonderen Berücksichtigung der kleingliedrigen Wirtschaftsorganisation gehört werden. Auf der anderen Seite ist der Staat auch stets verpflichtet, effiziente und kostengünstige Lösungen zu suchen. Aus diesem Gegensatz können Konflikte entstehen, z.B. bei der Frage der Losbildung: Sollen mehrere Lose gebildet werden, was die Teilnahme mehrere Anbieter ermöglicht, gleichzeitig aber das Bauvorhaben komplexer gestaltet?

Die KBOB findet eine gute Balance und bietet mit ihren Empfehlungen den Beschaffungsstellen eine gute Auslegeordnung für die Gestaltung der Beschaffungsverfahren. Die KBOB schreibt:

«Das Ziel ist, die Eintrittshürden für die Teilnahme der KMU zu senken, so dass diese mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln in der Regel an den öffentlichen Beschaffungsverfahren teilnehmen können.»


Als Möglichkeiten, den Zugang für KMU zu erleichtern, werden etwa die Losbildung oder die Zulassung von Varianten, von Bietergemeinschaften und von Subunternehmern genannt. Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die Empfehlung, den Anbietern Ausschreibungsunterlagen grundsätzlich kostenlos zur Verfügung zu stellen und auf die – an sich zulässige – Erhebung einer kostendeckenden Gebühr zu verzichten.

Ebenso positiv ist der nachfolgende deutliche Hinweis:
«Aus Sicht der KMU-Verträglichkeit sollte nach Möglichkeit auf das Verlangen von besonders kostenintensiven und bei den KMU nicht verbreiteten Nachweisen in Form von Zertifikaten, Labels usw. verzichtet werden.»

www.bit.ly/Instrumente_KBOB

 

«In einer derartigen Rohstoffknappheit, wie sie heute herrscht, sind somit flexible und kreative Ansätze gefragt, um Bauverzögerungen [...] zu minimieren.»


Faktenblatt COVID-19 – Bauausführung in besonderer Lage (Pandemie). Verzögerungen bei Materiallieferungen. Praxishinweise für Lösungsfindungen im Kontext zur SIA-Norm118[2013].

Die Lieferengpässe für Baumaterial (v.a. Holz- und Stahl- produkte, aber auch Kunststoff) sind einerseits Folge der Pandemie sowie der weltweiten Sanktionen gegen Russland und Belarus infolge des tragischen Kriegs in der Ukraine, andererseits auf die rege Bautätigkeit in den USA, China und einigen Schwellenländern zurückzuführen. Das Faktenblatt liefert Praxishinweise zum Umgang mit Behinderungen bei Materiallieferungen im Kontext zur Vertragserfüllung. Es ergänzt die bisherige Reihe an Faktenblättern und Empfehlungen der KBOB, die aufgrund der besonderen bzw. ausserordentlichen Lage gemäss COVID-Gesetzgebung ab März 2020 veröffentlicht worden sind. Das Papier präsentiert umfassende rechtliche Erörterungen zu den verschiedenen sich stellenden Fragen; die Lektüren sind allen empfohlen, die im Alltag mit derartigen Problemen zu tun haben. Sicher richtig ist der Schlusssatz des Dokuments:

«In einer derartigen Rohstoffknappheit, wie sie heute herrscht, sind somit flexible und kreative Ansätze gefragt, um Bauverzögerungen und die damit verbundenen Kosten und weiteren Risiken möglichst zu minimieren.»

www.bit.ly/kbob_faktenblatt_coronavirus

Ökobilanzdaten im Baubereich

Die KBOB hat eine neue Ausgabe 2022 der Excel-Liste zu den Ökobilanzdaten im Baubereich publiziert. Ökobilanzdaten basieren auf Stoff- und Energieflüssen, welche bezüglich ihrer Umweltrelevanz bewertet werden. Die Ökobilanz eines Gebäudes kann zu grossen Teilen mittels der von KBOB, ecobau und IPB herausgegebenen Ökobilanzdaten im Baubereich zu Baumaterialien, Gebäudetechnik, Energiebereitstellung, Transporten und Entsorgungsprozessen ermittelt werden.

Die neue Ausgabe enthält im Wesentlichen folgende Neuerungen:

  • Alle Positionen der KBOB-Empfehlung sind neu mit einem eindeutigen Bezeichner (Universally Unique Identifier, UUID) versehen.
  • Die Gesamtumweltbelastung wird mit den aktualisierten Ökofaktoren 2021 der Methode der ökologischen Knappheit quantifiziert. Damit werden der heutige Stand der Umweltsituation und der Umweltgesetzgebung der Schweiz abgebildet.
  • Beim Primärenergiebedarf wird zusätzlich zwischen dem stofflich und dem energetisch genutzten Anteil unterschieden.
  • Der in Baumaterialien und Bauelementen enthaltene biogene Kohlenstoff wird in «kg Kohlenstoff» ausgewiesen.
  • Ein Teil der Ökobilanzdaten wird aktualisiert, insbesondere Daten zur Energiebereitstellung (Heizungen, Strommix Schweiz, Fotovoltaik), zu Rückbau und Entsorgung von Baumaterialien, zu Holzwerkstoffen und zu Eisenmetallen.
  • Es werden neu individuelle Umweltkennwerte für die verschiedenen Fotovoltaik-Technologien publiziert.

www.bit.ly/kbob_oekobilanzdaten

Verfasst von: Dr. Mario Marti, Rechtsanwalt, Geschäftsführer usic